Schiffl Sauber und Günstig
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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeine Bestimmungen

(1) Alle unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen.

(2) Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

(3) Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.

2. Angebot und Vertragsschluss

(1) Unsere Verkaufsangestellten sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden oder Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.

(2) Wir behalten uns vor, uns bei der Erfüllung der vertraglichen Pflichten (z. B. Auslieferung) anderer zuverlässiger Unternehmer zu bedienen.

(3) Der Kunde kann bis zur Vollendung der Dienstleistung den Vertrag jederzeit kündigen. In diesem Fall ist der Unternehmer dazu berechtigt, die vereinbarte Vergütung zu verlangen. Es wird jedoch dasjenige angerechnet, was infolge der Aufhebung des Vertrags an Aufwendungen erspart werden kann.

3. Auftragserfüllung bei Dienstleistungsgeschäften

(1) Die Leistungen des Auftragsnehmers gelten als erfüllt und abgenommen, wenn der Auftraggeber nicht unverzüglich Einwände erhebt. Zeit, Ort, Art und Umfang des Mangels muss dabei genau beschrieben werden.

(2) Werden vom Auftraggeber bei der vertraglich festgelegten Leistung berechtigt Mängel beanstandet, so ist der Auftragnehmer zur Nachbesserung verpflichtet und berechtigt.

4. Preise

(1) Unsere Preise verstehen sich ab Geschäftssitz, ausschließlich Lieferung und Montage.

(2) Besondere, zusätzlich vereinbarte Arbeiten, die nicht im Kaufpreis enthalten sind, wie z. B. Lieferung und Montage, werden zusätzlich in Rechnung gestellt und sind spätestens bei Übergabe bzw. Abnahme zur Zahlung fällig.

(3) Umtausch auf Kulanzbasis nur gegen Gutschrift.

5. Zahlungsbedingungen
(

1) Sofern sich aus dem Vertragsabschluss (hilfsweise Auftragsbestätigung) nichts anderes ergibt, ist der Preis brutto (ohne Abzug) sofort bar zur Zahlung fällig.

(2) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen.

6. Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus dem Vertragsverhältnis Eigentum des Verkäufers.

(2) Der Eigentumsvorbehalt umfasst auch Ersatz- oder Austauschteile

(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, nach fruchtloser Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der Ware zu verlangen.

(4) Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist.

7. Besonderheiten und Leistungsumfang bei Gebrauchtwaren

(1) Soweit der Kunde gebrauchte Ware erwirbt, weist diese dem Alter und dem üblichen Gebrauch entsprechende Gebrauchsspuren und einen entsprechenden Abnutzungszustand auf.

(2) Der Kunde hat sich bei Gebrauchtwaren bei deren Erwerb und Erhalt von ihrem Zustand und dem Grad der Funktionstüchtigkeit überzeugt und erkennt diese mit Abschluss des Vertrags als vertragsgemäß an.

(3) Die den Gebrauchtwaren anhaftenden üblichen Gebrauchs- und Nutzungsspuren und alters- bzw. verschleißbedingten Funktionsbeeinträchtigungen stellen keinen Mangel dar und ziehen somit keine Sachmängelhaftung oder sonstige Schadensersatzansprüche nach sich.

(4) Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, steht dem Käufer zur Behebung des Mangels zunächst das Recht auf Nacherfüllung zu, wobei er das Wahlrecht zwischen Mangelbeseitigung (Nachbesserung) oder Ersatzlieferung einer gleichwertigen mangelfreien Ware hat.

(5) Der Verkäufer kann die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.

(6) Sollte die Nacherfüllung unmöglich oder fehlgeschlagen sein, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Er hat die mangelhafte Ware zurückzugeben und Wertersatz für gezogene Nutzungen zu leisten. Für die Wertermittlung kommt es auf die zeitanteilige lineare Wertminderung im Vergleich zwischen tatsächlicher Gebrauchsdauer und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer an.

(7) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Vertragsabschluss.

(8) Es wird keine Gewährleistung für Schäden übernommen, die der Käufer zu vertreten hat, wie z. B.: Ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, natürliche Abnutzung und üblicher Verschleiß, fehlerhafte Montage durch den Kunden oder durch Dritte, Feuchtigkeit, sonstige Temperatur- und Witterungseinflüsse, übermäßige Beanspruchung, usw.

8. Abnahmeverzug

(1) Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm schriftlich zu setzenden angemessenen Nachfrist unter der Androhung, nach fruchtlosem Fristablauf vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz statt der Leistung zu verlangen, stillschweigt oder die Zahlung und/oder die Abnahme der Ware ausdrücklich verweigert, bleibt der Anspruch des Verkäufers auf Vertragserfüllung bestehen. Der Verkäufer kann vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadenersatz statt der Leistung nach Maßgabe der Ziffer 3 verlangen.

(2) Soweit der Verzug des Käufers länger als einen Monat dauert, hat der Käufer anfallende Lagerkosten zu zahlen. Der Verkäufer kann sich zur Lagerung auch einer Spedition bedienen.

(3) Als Schadenersatz statt der Leistung bei Verzug des Käufers gem. Ziffer 1 kann der Verkäufer 10 % des Kaufpreises ohne Abzüge fordern, sofern der Käufer nicht nachweist, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nicht in Höhe der Pauschale entstanden ist.

9. Gefahrenübergang
Die Gefahr, trotz Verlustes oder Beschädigung den Kaufpreis zahlen zu müssen, geht mit der Übergabe auf den Käufer über.

10. Sonstige Bestimmungen

(1) Wir behandeln alle Daten des Kunden ausschließlich zu Zwecken der Geschäftsabwicklung und nach den Vorgaben der jeweils gültigen Datenschutzbestimmungen.

(2) Alle Begrifflichkeiten und Regelungen sind geschlechtsneutral und auch sonst als diskriminierungsfrei im Sinne des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) zu verstehen.

Stand: Mai 2017

Kontaktieren Sie uns

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Inhaber Florian Schiffl

Oberndorf 2
94133 Röhrnbach

Telefon: 08582 / 97 955 39
Email: info@entruempelung-niederbayern.de

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